Der Landesparteitag der Piraten Partei Hessen in Gernsheim hat begonnen. Es gilt eine große Zahl an Anträgen abzustimmen. Als erstes Ergebnis hat sich der LPT für die Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle in Frankfurt entschlossen. Als stimmberechtigte Teilnehmer vom Kreisverband Schwalm-Eder sind Michael W. und Jan K. dabei.
Um den Parteitag live verfolgen zu können läuft hier der LIVE-STREAM: http://treipgut.de/live/ (ml)
„Mit welchen kommunalen Themen wollen und müssen wir uns beschäftigen?“ So lautet eine Initiative des Kreisverbandes zum Wahlprogramm für die nächsten Kommunalwahlen. Mittlerweile sind 20 Themen im PiratenPad( https://piraten-sek.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9GA1JJX3WFTbx3zFZHI/latest) eingetragen. Es interessiert jetzt: Was davon beschäftigt die Bürger im Kreis am meisten? Diesen Beitrag vollständig lesen
Die letzten Minuten des Videos sind sehr erhellend. Man kann es kaum glauben, wie das Wahldebakel von Norbert Röttgen den Bayrischen Ministerpräsidenten zum Klartext-reden bringt. Vielleicht wurde er auf seiner Facebook-Party mit dem Piraten-Virus infiziert 
(kr)
Die Erwartung wurde nicht enttäuscht: Piraten ziehen in das 4. Landesparlament in Folge ein.
Um das NRW-Ergebnis zu feiern und Diskussionen über anstehende Landtags- und Bundestagswahlen zu führen, kamen wieder einige Piraten zur Wahlparty in der Grillecke eines Vorstandsmitgliedes am Rande des Kellerwaldes.
Zwischen der Wahlberichterstattung wurde die Vernetzung mit den benachbarten Kreisverbänden diskutiert. Die Ergebnisse und Kommentare zur Landtagswahl wurden derweil über einen Beamer an eine Leinwand projiziert. [Video 2]
Fahrgemeinschaften und zahlreiche Anträge für den hessischen Landesparteitag wurden auch diskutiert. Am 19. Und 20. Mai kann in Gernsheim jedes anreisende Mitglied über das hessische Wahlprogramm abstimmen.
Während der Party: Kritik an einem Beitrag auf der Website der Bundespartei
Ein SEK-Pirat (Norbert) kritisierte den Bundesvorstand per Kommentar wegen Eigenmächtigkeiten in Sachen eines offenen Briefes an Christina Schröder. Nach seiner Erläuterung stimmten ihm die Anwesenden zu. Es geht nicht um den Inhalt der Kritik an der Familienministerin, sondern um das Verfahren bei den Piraten. So wie es auf der Website der Bundes-Piraten dargestellt wird, erscheint der Offene Brief als Meinungsbild der Piraten. Es wurde aber zuvor kein Meinungsbild eingeholt. In Wirklichkeit ist die Unterschrift unter den Brief nur einer kleinen Gruppe, dem Kegelklub, zuzurechnen. Außer von Norbert aus unserem Kreisverband gibt es dort weit über dreihundert kritische Kommentare. Der Bundesvorstand tut gut daran, sich an die beschlossenen Regeln zu halten. Wir wollen eine Basisdemokratie bei der die Mehrheit entscheidet und keine Delegierten die das für die Basis übernehmen. Dazu sollten auch keine Tricks versucht werden. Kritische Piraten wie Norbert decken so etwas garantiert auf.
Fazit: Es geht nicht darum, den Inhalt des Offenen Briefes zu kritisieren, sondern um einen Fehler des Vorstandes. Die Art der Darstellung ist schlecht weil das Votum der Basis nicht eingeholt wurde. So erscheint es, als ob die Meinung des Kegelklubs die Meinung der Mehrheit der Piraten wiederspiegelt. (kr)
Das Landesschiedsgericht Hessen lädt zur mündlichen Verhandlung am
19.05.2012 um 11 Uhr in der Stadthalle Gernsheim, Georg Schäfer Platz,
64579 Gernsheim ein.
Der Gegenstand der Sitzung ist Az: LSG_HE_2012-05-07-1 die Anfechtung einer
Aufstellungsversammlung zur Bürgermeisterwahl Rosbach.
Die Verhandlung ist Parteiöffentlich.
Die Veröffentlichung erfolgt aufgrund §11(6) SGO
Für das Landesschiedsgericht Hessen
Jan Leutert
Vorsitzender Richter
Zu einer spontanen Wahlparty für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein trafen sich am 06.05.12 in Bad Zwesten insgesamt 11 Mitglieder der Schwalm-Eder Piraten.
Bei Lagerfeuer, kühlen Getränken und Gegrilltem fanden interessante Gespräche und Prognosen zum bevorstehenden Wahlausgang statt. Pünktlich um 18:00 Uhr zur Bekanntgabe der ersten Wahlergebnisse hatten sich alle vor dem Fernseher versammelt. Die Ergebnisse der ersten Hochrechnung wurden mit großem Jubel aller Piraten begleitet. Per Twitter wurden die ersten Glückwünsche nach Kiel gesendet. Die sich im Laufe des Abends ergebende unklare Situation, zur Koalitionsbildung im Kieler Landtag, gab Anlass genug für unterhaltsame Gespräche.
Für die am 13.05.12 anstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verabredete man sich erneut, um an gleicher Stelle einen ebenso positiven Wahlausgang zu bejubeln. (ml)
Im Vorstand der PIRATEN Kreisverband Schwalm-Eder musste aufgrund einer personellen Veränderung das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden neu vergeben werden.
Im Rahmen der Vorstandssitzung am 09.05.12 wurde per einstimmigen Beschluss, Herr Uwe Seeger kommissarisch mit den Aufgaben des stellvertretenden Vorsitzenden betraut. Er nimmt diese Aufgaben bis zum nächsten Kreisparteitag der PIRATEN Kreisverband Schwalm-Eder wahr. Das Vorstandsamt des dritten Beisitzers wird bis zu den nächsten Vorstandswahlen personell nicht nachbesetzt.
Langsam begreifen etablierte Medien die Sinnhaftigkeit von Liquid-Feedback.
Die Piratenpartei wird unter der Überschrift Was die Euro-Retter von den Piraten lernen können“ als Vorbild zu differenzierten Vorgehensweisen gepriesen. Parteimitglieder diskutieren offen über Probleme und entwickeln Lösungsansätze.
Bei der Eurokrise werden seit Jahren permanente Rettungsschirme und Sparpakete von wenigen Politikern während nächtlicher Aktionen in Brüssel beschlossen, ohne dass eine Lösung in Sicht ist. Dieses starre Zelebrieren von Rettungsritualen hat nichts gebracht ausser neuen Schulden für künftige Generationen. Mit liquid Feedback wäre eine flexibles Agieren in der Krise möglich gewesen. Die Protestwahl gegen die Brüsseler Dekrete hat jetzt zur Unregierbarkeit eines Eurolandes geführt. (kr)
Zur aktuell stattfindenden Diskussion um Rechtsextremismus innerhalb der PIRATEN-Partei bekräftigt der Kreisverband Schwalm-Eder der PIRATEN-Partei seine Ablehnung zu rechtsradikalen Tendenzen.
Anlass hierzu geben der am vorletzten Wochenende in Neumünster abgehaltene Bundesparteitag sowie die in den öffentlichen Medien angeregte Debatte um rechtsextreme Tendenzen innerhalb der PIRATEN-Partei.
Die 1300 Teilnehmer des Bundesparteitages haben sich in einem einstimmig verabschiedeten Antrag klar gegen jegliche Art rechtsextremistischer Tendenzen innerhalb der Partei ausgesprochen.
Die unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit abgegebenen Erklärungen einzelner Mitglieder, die den Holocaust relativieren oder gar leugnen, werden von den PIRATEN im Schwalm-Eder Kreis in keinster Weise toleriert.
Die Ablehnung von totalitären, diktatorischen und faschistischen Bestrebungen ist in der Satzung der PIRATEN-Partei fest verankert.
Verstöße gegen diese freiheitlich-demokratisch geprägten Grundsätze werden mit Ordnungsmaßnahmen bis hin zu einem Parteiausschlussverfahren geahndet.
Die PIRATEN-Partei steht für eine Gesellschaft ohne Diskriminierungen aufgrund Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung.
Der Kreisverband Schwalm-Eder der PIRATEN-Partei lehnt jegliche Formen des politischen und religiösen Extremismus ab.
(ml)
8 Teilnehmer aus dem Kreis fuhren zur Wahl des Bundesvorstandes. Am 28. April um 3:40 starteten 6 der 8 Teilnehmer in Fritzlar und erreichten pünktlich zur Akkreditierung als Wahlberechtigte die Holstenhalle in Neumünster. Zwei Piraten aus dem Kreis waren mit 1500 anderen Piraten schon dort. Diesen Beitrag vollständig lesen
MedienEcho
